KVAV: Verordnung entschärft

Aufgrund des ersten Entwurfs der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV) musste mit dem Schlimmsten gerechnet werden. Ganz so schlimm ist es nun aber doch nicht gekommen: Dank dem entschlossenen und koordinierten Widerstand der drei Verbände Santésuisse, Curafutura und RVK sind verschiedene Aufsichtsvorschriften aus der definitiven KVAV gestrichen oder zumindest entschärft worden.

Die drei Verbände haben sich nicht nur geschlossen gewehrt, sondern haben auch gezielt Politikerinnen und Politiker mobilisiert und bei Bundesrat Alain Berset vorgesprochen. So konnte erreicht werden, dass mehrere, zum Teil sehr einschneidende Aufsichtsvorschriften ersatzlos gestrichen oder abgeschwächt wurden.

Einige dieser Vorschriften hätten auch und vor allem die kleinen und mittleren Krankenversicherer getroffen: Es sind dies die Vorschriften zu den übermässigen Reserven und zu deren Abbau, die Gewährsvorschriften, die Überprüfung der Transaktionen und die vorgängige Kontrolle der Rückversicherungsverträge. Somit entfallen viele der präventiven Vorlagepflichten, welche die Abläufe und die Administration bei den Krankenversicherern stark belastet hätten.

Risikomanagement und IKS

Bei den Vorschriften zum Risikomanagement und zum internen Kontrollsystem (IKS) konnten keine nennenswerten Erleichterungen erzielt werden – nicht zuletzt deshalb, weil diese Vorgaben bereits im KVAG selbst aufgeführt sind. Immerhin lässt der Grundsatz, wonach bei der Aufsichtstätigkeit auf die Grösse und Komplexität der Krankenversicherer Rücksicht genommen werden soll, hoffen, dass die kleinen und mittleren Krankenversicherer nicht denselben Aufsichtskontrollen ausgesetzt sein werden wie die grossen. Erst die Praxis wird jedoch zeigen, wie die Aufsichtsbehörde diesen Grundsatz konkretisieren wird.

RVK organisiert Informationsveranstaltung

Der Bundesrat hat beschlossen, die KVAV auf den 1. Januar in Kraft zu setzen. Der RVK führt deshalb im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe «treffPUNKT» am 28. Januar eine Infoveranstaltung durch. Experten erläutern die Details der KVAV und erklären, wie sie sich auf die einzelnen Krankenversicherer auswirken – insbesondere in den Bereichen Risikomanagement, IKS und Revision. Vertreter einer grossen Revisionsgesellschaft geben ihre Einschätzungen zu den neuen Pflichten und Vorschriften ab. Hier finden Sie mehr zum «treffPUNKT»  (Anzahl Plätze ist limitiert).

Daniel Herzog

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